Der Minoritätsführer des Senats, der Republikaner von Kentucky, Mitch McConnell, sagte am Donnerstag, er würde den ehemaligen US-Präsidenten Donald
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Ich fand das Podcast-Gespräch (Podcast indubio 14.1.21)mit dem Richter Dr. Pieter Schleiter so aufregend, dass ich es mitgeschrieben und
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Der Beamte des Gesundheitsministeriums warnt davor, dass eine Impfstoffdosis nicht ausreicht, um eine COVID-19-Infektion zu verhindern, da die Morbidität
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Die Passagiere übernehmen die Kontrolle über das Intercom-System im belgischen Zug, fordern die Abreise von "Krebsjuden" und drohen, den
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Ein Mann, der eine jüdische Frau getötet hat, erzählt, wie er im Wald auf ein Opfer gewartet hat und
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Der deutsche Botschafter im Iran musste nach einem Bericht der Freien Welt scheinbar seine Teilnahme am aktuell stattfindenden Europe-Iran Business Forum absagen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat nach einem Protestbrief von EU-Abgeordneten seine Teilnahme ebenfalls abgesagt.
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Wes (Un)Geistes Kind die CDU am Ende der Merkel-Ära ist, wurde am Wochenende in Hessen deutlich, in der die CDU einen neuerlichen Beweis ihrer geistigen und politischen Selbstaufgabe lieferte.
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Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
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Kanzlerin Merkel, die ihrem Gesundheitsminister die Impfstoffbeschaffung aus der Hand nahm und der noch unfähigeren EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen übertrug, was zur Bestellung von zu wenigen Impfdosen führte
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An rund 350 Schulen in Bayern wird es vom kommenden Schuljahr an ein Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ geben,
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Bei immer mehr Menschen in Deutschland verdichten sich die Vermutungen, dass es bei Corona schon lange nicht mehr um einen Virus oder eine Krankheit geht, sondern um eine „neue Normalität“, hinter die es kein Zurück mehr geben wird. Ein Zustandsbericht aus Berlin Schöneberg.
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er Panik-Hype um den Klimawandel hat die Grünen vor über einem Jahr auf fast 25 % getrieben. Davon sind sie augenblicklich weit entfernt. Im Lockdown will kaum mehr jemand über neue Ökosteuern und teure E-Autos reden. Das muss sich ändern, dachte sich der WDR und gründete einen neuen Instagram-Kanal mit dem wenig neutralen Namen „klimaneutral“.
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Der Föderalismus habe sich überlebt, meint Ralf Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er gehöre in die Welt von 1949. In der Pandemie habe sich gezeigt, dass die Bundeskanzlerin und ihr Gesundheitsminister nicht alle segensreichen Grundrechtsentzüge und Restriktionen hätten durchsetzen können.
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Ziemlich genau elf Monate ist der erste Lockdown her — er trat Mitte März 2020 in Kraft. Seither kämpft die Bundesregierung rund um die Uhr für die Gesundheit der Bevölkerung. Frau Merkel dieser Tage: „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen.“ Da muss man dann ja dankbar sein.
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Mindestens einmal wöchentlich beglückt uns die letzte Verteidigerin der freien Welt mit einem Video-Podcast. Heute erklärt sie uns, dass digitales Lernen im Lockdown als Aufbruchszeichen verstanden werden sollte, um in Zukunft mehr Wissen ohne menschliche Hilfestellung oder im Austausch mit unseren Freunden und Bekannten zu erwerben.
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Bei Grenzkontrollen an deutschen Übergängen zu Tschechien und Tirol sind in dieser Woche fast 16.000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4.522 Personen ohne negativen Corona-Test.
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Es tut tatsächlich gut, ab und zu etwas von einem Autor zu lesen, der ganz anderer Meinung ist, als man selbst. So ging es mir mit dem Buch von Ulrich Schulte, eiter des Parlamentsbüros der taz, als solcher bestens vernetzt im Parlamentsbetrieb.
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![Bundestag: Merkel gerät in Panik da Sie die Maske vergessen hat [Video]](https://haolam.de/image/artikel/2021/02/thumb/180221050912-b1-.jpg)
Bundeskanzlerin Angela Merkel sah sich einem Moment extremer Verlegenheit gegenüber, als sie nach einer Regierungsrede ihre Gesichtsmaske auf dem Podium vergaß.
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Heute gab es mal wieder eine Pressekonferenz mit Bundesgesundheits-Minister Spahn und Lothar Wieler, dem Chef des regierungsabhängigen Robert-Koch-Instituts.
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Da haben sich die Candy-Crash-Sudoku-Enthusiasten wieder zum „Zeitvertreib“ getroffen, um mit der Kanzlerin nach Begründungen für die Verlängerung des Lockdowns zu suchen.Das mediale Muster ist inzwischen immer das Gleiche.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat zwei Eilanträgen von Notfallkrankenhaus-Trägern gegen das Berliner Verbot, nicht dringliche Behandlungen durchzuführen, stattgegeben.
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Stellungnahme der Bundesregierung zu den zunehmenden Angriffen auf Christen und christliche Einrichtungen in Deutschland.
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Wenn der Staat sich um die Gesundheit seiner Bürger sorgt, dauert es nicht lange, bis der Verdacht des Paternalismus im Raum steht. Gerade in Demokratien, wo herrschaftliche Maßnahmen besonderer Begründungen bedürfen, hilft dieser wohlwollende Autoritarismus, den Zwang, den er zwangsläufig mit sich bringt, erträglicher zu machen.
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Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Pflicht zum Tragen einer Maske im Umfeld des Einzelhandels gekippt.
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Der deutsche Außenminister unterstützt Israel, nachdem der IStGH entschieden hat, dass er israelische "Kriegsverbrechen" in Judäa, Samaria, Gaza und Ostjerusalem untersuchen kann.
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Am 11. Februar verzeichnet der Kalender den Tag „Weiberfastnacht“ – In der alten Normalität wären diese Tage vor allem im Rheinland geprägt von Menschen, die fröhlich und ausgelassen feiern, die schon mal über die Stränge schlagen. Und die närrischen Tage traditionsgemäß dazu nutzen, um wenigstens einmal im Jahr den Mächtigen ihre Meinung zu sagen.
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So wie beim ‚Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht es bei der Novelle des Urheberrechts schlicht darum, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Das neue Urheberrecht lässt sich ohne Uploadfiltr praktisch nicht umsetzen.
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![Angela ruft Wattenscheid [Video]](https://haolam.de/image/artikel/2021/02/thumb/050221053602-b1-.jpg)
Die Kanzlerin lud zur Dialogshow mit dem Bürger.
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Die deutsche Corona Strategie besteht in einer fortlaufenden Verlängerung des Lockdowns, fixiert auf immer dieselben „Experten“ und deren Wettbewerb „Wer liest den schwärzesten Kaffeesatz und profiliert sich als härtester Hund?“
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Der Inzidenzwert 50 stellt jene von der Regierung gemeinsam mit den Ministerpräsidenten erdachte magische Zahl dar, unter der alles wieder gut sei.
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Also gut, in Hamburg spricht man nicht Schwäbisch, weshalb es im hohen Norden auch keine Häusle, sondern nur Häuser gibt. Doch der Traum vom eigenen Häusle, egal wie es heißt, wird in ganz Deutschland geträumt.
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Wir müssen Masken tragen, damit keiner sieht, dass wir die Nase voll haben vom planlosen Pandemie-Regime der Kanzlerin und ihres Corona-Hofstaats. Wir selbst sehen es aber beim Zähneputzen. Die Mutante wird daran nichts ändern. Es reicht.
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Der Grundsatz, „Es ist weniger wichtig, wer etwas sagt, sondern wichtig ist, was die Person sagt“ stimmt. Umso mehr überrascht es, wenn Menschen etwas aussprechen, was ich nicht erwartet hätte.
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Kindermund tut Wahrheit kund, heißt es. In diesem Fall war es kein Kind, sondern ein offensichtlich kindischer Ministerpräsident Ramelow, der in launiger Runde im neuen Format „Clubhouse“, das Politiker und Journalisten in lockerer Hinterzimmeratmosphäre zusammenführt,
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Bayern steht womöglich vor einem Koalitionskrach.
Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) denke laut über Corona-Lockerungen nach – ganz im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
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Durch die biologische Fachwelt geht ein Raunen. Das Phänomen der Mutation ist ja grundsätzlich seit Milliarden Jahren am Werke und dennoch immer wieder für Überraschungen gut. Jetzt entdeckte die Bundesregierung eine spontan auftretende, dauerhafte Veränderung des Erbgutes erstmals pünktlich zu einer Versammlung mit den deutschen Ministerpräsidenten.
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Während die Eliten immer grünlinker wurden, blieb die einfache Bevölkerungsmehrheit konservativ.
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Nun steht einer schwarz-grünen Bundesregierung wohl nichts mehr im Weg. Die Strategie von Merkels Mannen und Männinen ist aufgegangen.
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Angeführt von Anwälten haben Anhänger der Querdenken-Bewegung am Donnerstag in einer Berliner Gaststätte eine Partei gründen wollen. Doch die Polizei hat dieses Treffen am Donnerstag als illegale Versammlung aufgelöst.
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Zum Ende des letzten Jahres beschäftigten sich einige Bundestagsabgeordnete der CSU mit der inneren Sicherheit. Das klingt nach einer alltäglichen Selbstverständlichkeit, denn das gehört für die einstmals eher konservative Partei immer noch zu den Kernthemen, obwohl auch ihr Parteivorsitzender inzwischen öffentlich von schwarz-grünen Koalitionen träumt.
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Das passt. Die SPD hat kein Rückgrat, was antiisraelischen Antisemitismus angeht. Hatte sie noch nie. Israelfreundliche SPD-Politiker waren schon seit Jahrzehnten eine unbedeutende Minderheit
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Die Auszahlungen der staatlichen Überbrückungshilfen an die Wirtschaft verzögern sich einem Zeitungsbericht zufolge bis in den Januar 2021.
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„Ich bin spät zum ‚demokratischen Aufbruch‘ gekommen,
weil ich lange gesucht habe, wo ich mich engagieren soll
und irgendwo ein tiefes Misstrauen zu basisdemokratischen
Gruppierungen habe und mich dort nicht wohl gefühlt habe.“
Angela Merkel, 1991
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In Brandenburg droht zwei Mitgliedern der Partei „Die Linke“ der Ausschluss, weil die beiden Kommunalpolitiker in der Stadt Forst in der Lausitz erneut gemeinsam mit der AfD abgestimmt und damit einen ausdrücklichen Beschluss ihrer Landespartei missachtet hätten.
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Die Corona-Einschränkungen sollen verlängert und teilweise verschärft werden.
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Schon bald könnte die rechtsextreme türkische Organisation „Graue Wölfe“ auch in Deutschland verboten werden.
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Nachdem Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel verzichtet hat, haben ihr Politiker mehrerer Parteien den Rücktritt nahegelegt.
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Diktaturen, die sich als Demokratien kaschieren, verfahren immer auf die gleiche Weise. Um der autokratischen Machtausübung den Anschein der Rechtmäßigkeit zu verleihen, werden Gesetze erlassen, deren Befolgung den Regierenden freie Hand gibt.
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In letzter Zeit war es ja eher selten, dass Angela Merkel sichtbar gut gelaunt und aufgeräumt in der Öffentlichkeit aufgetreten ist. Doch am Montag, zum Beginn des zweiten Lockdowns, war es so weit.
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Heute, Freitag, den 6.11.2020, wird im Bundestag in erster Lesung das „Dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert. Der Bundestag will uns damit unserer Grundrechte berauben. In Artikel 7 heißt es:
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Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die von Bund und Ländern getroffenen Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. „Ich halte die aktuellen Beschlüsse in Teilen für rechtswidrig.
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Man kann ja zu den antiviralen Maßnahmen so oder so stehen. Aber mal ehrlich: Selbst Strenggläubige der Kirche Coronas müssten sich fragen, was ihre weltlichen Regenten in den letzten Monaten beruflich machten. Für die Erkenntnis Winter is coming brauchte man nicht acht Staffeln „Game of Thrones“ gesehen zu haben.
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Was haben ausgeladene Kabarettisten und diffamierte Künstler mit der Diskussionskultur in der Covid-Krise gemeinsam? Bei ersteren geht es ja bekanntlich um Political Correctness. Und in der Corona-Diskussion? Ebenso. Das Phänomen Cancel Culture ist nur der sichtbarste Teil des Eisbergs, auf den wir gerade zusteuern. Aber sicher nicht der größte.
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Statt sich von dem grausamen „Allahu akbar“-Mord an dem französischen Lehrer Paty klar zu distanzieren, übernimmt die islamische Welt nun dessen Anliegen und versucht Frankreich über Beschimpfungen und Boykotte in die Knie zu zwingen. Ein schamloser fanatischer Dschihad, bei dem jedes kleinste Nachgeben die eigene Todeserklärung wäre.
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Die enge Bindung der USA zu Berlin wird in Frage gestellt, egal, wer die Präsidentenwahl gewinnt.
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Die jüngsten Medien-Berichte zu den überdurchschnittlich hohen Zahlen von Menschen mit Migrationshintergrund, die an Corona erkranken, ist besorgniserregen
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Wenn die Bundesleitung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zur Beratung zusammentrifft, wird die Situation der Polizeibeschäftigten in der Corona-Pandemie erneut ganz oben auf der Tagesordnung stehen.
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…d a sie „weiße Überlegenheit“ zeigt. Das Oregon Department of Education (ODE) hat kürzlich Lehrer ermutigt, sich für ein Training anzumelden, das „Ethnomathematik“ fördert und unter anderem argumentiert, dass sich die weiße Vorherrschaft im Fokus auf das Finden der richtigen Antwort manifestiert.
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Wirtschaftsprof. Lars Feld fliegt aus dem Sachverständigungsrat - Unter der CDU-Katze Merkel tanzen ihre SPD-Mäuse einen Reigen
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Erschütternder Auftritt in Texas
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Das neue Interview von Michael Mross mit dem Ex-Polizisten und Bestsellerautor Stefan Schubert schlägt ein wie eine Bombe
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![„Wir sind auf dem Weg zu chinesischen Zuständen“ [Video]](https://haolam.de/image/artikel/2021/03/orginal/030321091057-b1-.jpg)
Es wäre zum Lachen, wenn nicht immer mehr deutsche Global Player ihre Mitarbeiter zwingen und die Bevölkerung im Verein mit linken MSM und Politikern animieren würden, die deutsche Sprache zu verhunzen und alles, was irgendwie verbiegbar ist, in ein selten mit Pause gesprochenes Femininum umzuwandeln.
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Grüner Totalitarismus: eutschland ist die Demokratie abhanden gekommen.
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Im Sommer 2016 hatte die 15-jährige Tochter einer Flüchtlingshelferin die Unterkunft zweier Syrer im Kreis Lüchow-Dannenberg besucht.
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SoVD-Präsident Bauer: „Recht zu bekommen darf keine Frage des Geldbeutels sein – schon gar nicht vor Sozialgerichten.“
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LSVD fordert Nachbesserung
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Das Corona-Komitee hat am Mittwoch kleinliche Regeln für ganz kleine Lockerungen vorgelegt und vor allem den Lockdown verlängert.
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haOlam.de startet eine eigene, von YouTube unabhängige Videoplattform.
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Der Indubio-Mittagstalk am Donnerstag.
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Tony Blinken, Bidens Außenminister, wurde vor kurzem gefragt, wie die Administration zu den Golanhöhen steht.
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Das Procedere ist stets das gleiche. Irgendwann lanciert das Kanzleramt die Beschlussvorlage.
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Wenn die Bundesleitung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zur Beratung zusammentrifft, wird die Situation der Polizeibeschäftigten in der Corona-Pandemie erneut ganz oben auf der Tagesordnung stehen.
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ARD- und ZDF-Faktenchecker erwischt: Die Schamlosen 
EU Impf-Debakel: Die Varianten-Lüge ![Der Blick auf Brüssel: Die fünf dämlichsten Ausgaben der EU! [Video]](https://haolam.de/image/artikel/2021/02/thumb/280221063825-b1-.jpg)
Der Blick auf Brüssel: Die fünf 
Israelische Ex-Generäle: USA dürfen nicht 
Biden in völlig desolatem Zustand – 
Militärische Vereinbarung mit Deutschland ![Palästinenser: Terrorunterricht in den Schulen [Video]](https://haolam.de/image/artikel/2021/03/thumb/050321030341-b1-.jpg)
Palästinenser: Terrorunterricht in den Schulen [Video] 
Landverkauf an Israelis: in der palästinensischen 
Ölschmuggel: Indonesien findet Waffen auf iranischem 
Der Iran testet Bidens Schwäche 
Schiff der israelischen Firma von Explosion 
Wie die Israel-Boykottbewegung BDS eine ganze 
Neues Konzept gegen Diskriminierung von LSBTI 
Open Doors betet eine Woche lang