´Antisemitismus entschlossen bekämpfen´

Neue Partei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG sieht Kampf gegen Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

„Rassismus, Antisemitismus und anderen diskriminierenden Weltanschauungen wollen wir mit aller Entschlossenheit entgegentreten“ - so steht es im Forderungskatalog, mit dem die neue Partei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG, kurz „DiB“, zur Bundestagswahl 2017 antritt.

Doch es bleibt nicht bei allgemeinen Bekundungen; die Initiative „Antisemitismus entschlossen bekämpfen“, die am 2. Bundesparteitag der Partei am 27. August 2017 in Köln bestätigt wurde, wird deutlich konkreter. So verweist sie explizit auf den „rassischen Antisemitismus von rechts, den Antizionismus von links, den religiös motivierten islamistischen Extremismus und den in der Mitte der Gesellschaft latent vorhandenen vorurteilsbeladenen Antisemitismus“ und weist auf die Zunahme antisemitisch motivierter Straftaten hin.

Als Gegenmaßnahmen empfiehlt die Initiative nicht nur eine einheitliche Straferfassung und -verfolgung, sondern auch Präventions- und Bildungsmaßnahmen, die auch latente antisemitische Narrative aufgreifen und bekämpfen. Konkret wird die Umsetzung der Ergebnisse der unabhängigen Expertenkreise Antisemitismus des Bundestages gefordert, ein bundesweit einheitlicher Kriterienkatalog für antisemitisch motivierte Straftaten, in den die Selbstwahrnehmung von Jüdinnen und Juden einfließen soll und die Schaffung der Stelle eines/einer Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung. Außerdem wird der Bundestag aufgefordert, die Arbeitsdefinition Antisemitismus der International Holocaust Rememberance Alliance zu übernehmen, die auch den Antiisraelismus bzw. Antizionismus mit einbezieht.

Die im vergangenen April neugegründete Partei hat sich einen demokratischen Neuanfang vorgenommen. Politik will sie anders machen: gerechter, ehrlicher und transparenter. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG setzt sich für ein transparentes Lobby-Register ein, für soziale Gerechtigkeit, für ein besseres, bundeseinheitliches Bildungssystem und eine EU-einheitliche Steuer- und Sozialpolitik. Sie will die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in allen Gesellschaftsbereichen durchsetzen, jede Form vom Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Ausgrenzung lehnt sie ab. DiB bekennt sich zur Rechtsstaatlichkeit, zur Gewaltenteilung, einer unabhängigen Justiz und zur Pressefreiheit.

Durch das interne Initiativprinzip können sich auch Nicht-Parteimitglieder mit Themen und Ideen einbringen und diese zur Abstimmung stellen. Alle Mitglieder müssen einen Ehtik-Kodex unterschreiben, der sie zur Transparenz verpflichtet; bezahlte Mandats- und Amtsträger dürfen darüber hinaus keine Geldspenden oder Vergünstigungen annehmen, keine bezahlten Nebentätigkeiten ausüben und sind zur Offenlegung aller Lobby-Kontakte verpflichtet.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG tritt in acht Bundesländern zur Bundestagswahl 2017 an und ist so für drei Viertel aller Wahlberechtigten wählbar.

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Samstag, 09 September 2017