Zeitgeschichte: Die Tragik des Libanon

Zeitgeschichte: Die Tragik des Libanon


Betrachtet man die frühe Geschichte und Politik des Libanon, hätte sich das Land zu einem leuchtenden Beispiel im Nahen Osten entwickeln können. Warum kam es dann aber ganz anders?

Zeitgeschichte: Die Tragik des Libanon

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m 4. August 2020 wurde der Libanon wieder einmal in seinen Grundfesten erschüttert: Im Hafen von Beirut explodierten 2750 Tonnen Ammoniumnitrat, die in einem Speicher gelagert waren. Bei der Detonation, die Teile des Hafens zerstörte und Schäden in weiten Teilen der Stadt anrichtete, wurden laut libanesischen Regierungsangaben mindestens 220 Menschen getötet und mehr als 6000 verletzt.

Obwohl die libanesische Terrororganisation Hisbollah jede Verantwortung für die Explosion von sich wies, bestehen Verbindungen zwischen ihr und dem seit Jahren im Hafen gelagerten Ammoniumnitrat. Sechs Tage später musste die Regierung unter Premierminister Hassan Diab zurücktreten, die von den Demonstranten für die wirtschaftliche und politische Krise im Land verantwortlich gemacht wurde.

Einmal mehr fallen einem also Terrorismus, Bürgerkrieg, Chaos, Staatsbankrott und eine verzweifelte Bevölkerung ein, wenn man an den Libanon und seine Hauptstadt denkt. Dabei hätte es, sieht man sich die frühe Geschichte das Landes an, auch ganz anders kommen können.

Besonderheiten des Libanon

Bis ins 20. Jahrhundert hinein war der Libanon ein leuchtendes Beispiel im Nahen Osten. Er hatte, dank seines hohen christlichen Bevölkerungsanteils und seiner  Westorientierung, eine im Vergleich zu anderen arabischen Staaten liberalere Gesellschaft und war ein Drehkreuz des Handels und der Dienstleistungen.

Der Libanon könnte heute die Schweiz des Nahen Ostens sein. Wie die Schweiz hat er kaum Bodenschätze, dafür aber eine umtriebige Bevölkerung, die sich durch Bildung und Handelsgeist auszeichnet, dazu eine strategisch günstige Lage am östlichen Mittelmeer.

Im Dezember 1948 umriss Libanons erster Botschafter bei den Vereinten Nationen, der Philosoph Charles Malik, bei einer der ersten UN-Generalversammlungen die Einzigartigkeit seines Landes:

„Die Geschichte meines Landes war über Jahrhunderte genau die eines kleinen Landes, das gegen alle Widrigkeiten um die Beibehaltung und Stärkung echter Gedanken- und Gewissensfreiheit gekämpft hat. Unzählige verfolgte Minderheiten haben im Lauf der Zeiten in meinem Land eine äußerst verständnisvolle Zufluchtsstätte gefunden, sodass das wahre Fundament unserer Existenz der völlige Respekt gegenüber unterschiedlichen Meinungen und Glaubensrichtungen ist.“

Libanons vier Millionen Einwohner teilen sich in 18 verschiedene Konfessionen, die in der Praxis wie Ethnien sind. Man wird in die religiöse Gemeinschaft hineingeboren und hat sich nach deren Gepflogenheiten und Gesetzen zu richten, wenn es etwa um Eheschließung  und Scheidung geht. Standesämter gibt es nicht. Die einzelnen religiös-ethnischen Gruppen bewahren ihre Autonomie und stehen über der Zugehörigkeit zum Libanon.

Keine der religiösen Gruppen ist so groß, dass sie die anderen zahlenmäßig dominiert. Koexistenz, Diplomatie und Ausgleich waren immer erforderlich. Das unterscheidet den Libanon etwa vom Irak, wo die Schiiten die Mehrheit bilden. Wenn es eine libanesische Identität gibt, dann beruht sie auf dem gemeinsamen Aufenthalt im Gebiet des Berges Libanon und einem Geben und Nehmen unter den Gemeinschaften bzw. deren Eliten.

Historische Ursprünge des libanesischen Sonderwegs

Nachdem die Osmanen 1516 die Levante erobert hatten, etablierte sich ab 1593 unter dem zum Emir aufgestiegenen Drusen Fakhr al-Din (1572-1635) eine relativ autonome Gesellschaft, die sich durch Zusammenarbeit zwischen Drusen und christlichen Maroniten auszeichnete.

Anders als in anderen Teilen des Osmanischen Reichs brauchten die Christen kein Schutzgeld (jiziyya) zu zahlen und durften Kirchen bauen und erhalten. „Die osmanische Herrschaft war am Berg Libanon, wo vor dem 19. Jahrhundert keine direkte osmanische Autorität existierte, kaum zu spüren“, schreibt die Historikerin Leila Fawuz Tarazi. „Die Osmanen behielten ihn im Auge, aber ließen ihn in Ruhe.“

Erst Mitte des 19. Jahrhunderts entstanden größere Konflikte zwischen Maroniten und Drusen, die eine stärkere Einflussnahme Europas nach sich zogen. Nachdem die Rivalität zwischen Maroniten und Drusen 1860 in Brandschatzungen, Plünderungen von Klöstern und Kirchen und der Ermordung Tausender Christen kulminiert war, intervenierte Frankreich, um den Libanon zu befrieden.

Das System des Mutasarrifats entstand, ein 1864 gegründeter Zwölferrat, in dem jede der sechs anerkannten Religionsgruppen gleichwertig vertreten war. 60 Jahre vor der Gründung anderer moderner Staaten auf dem Gebiet des Osmanischen Reichs hatte der Libanon ein multiethnisches Protoparlament. Es währte bis 1915.

Vom französischen Mandat in die Unabhängigkeit

1932 wurde die bislang einzige Volkszählung abgehalten, die bis heute maßgeblich ist, sowohl für das politische Proporzsystem als auch für die Zivilverwaltung: Wer im Libanon einen Pass beantragt, muss nachweisen, zu welcher 1932 erfassten Familie er gehört. Deren damaliger Wohnort ist auch der Ort, wo er bei Wahlen seine Stimme abzugeben hat.

Inspiriert von der Gewaltenteilung des Mutasarrifats entstand 1943, als der Libanon unabhängig wurde, der Nationale Pakt: Der Präsident muss ein Maronit sein, der Ministerpräsident ein Sunnit. Die Sitze im Parlament wurden zwischen Christen und Nichtchristen gemäß dem Zensus von 1932 im Verhältnis sechs zu fünf aufgeteilt.

Anfang 1945 erklärte der Libanon Deutschland den Krieg, was es dem Land erlaubte, zu den Gründungsmitgliedern der Vereinten Nationen zu werden.

Palästinensische Einwanderung: Flüchtlinge im Libanon

Im Zuge des arabisch-israelischen Kriegs von 1948 flohen ungefähr 100.000 Araber von Israel in den Libanon. Sie wurden nicht etwa in die Gesellschaft integriert, sondern in Flüchtlingslager interniert, ihren „Flüchtlings“-Status geben sie von Generation zu Generation weiter. So sehen es auch die Statuten der UNRWA vor, dem Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen. Eine Eingliederung in die Gesellschaft gehört ausdrücklich nicht zu dessen Auftrag; vielmehr sollen die „Flüchtlinge“ eines Tages nach „Palästina“ „zurückkehren“.

Im Libanon sind sie völlig rechtlos: Sie dürfen nicht arbeiten, keine Häuser und keinen Grundbesitz erwerben, nicht zur Schule gehen. Sie dürfen nicht einmal das Wenige, das sie besitzen, an ihre Kinder vererben. Da sie und ihre Kinder keine registrierten Bürger sind, kann laut libanesischem Recht nichts vererbt werden; alles, was sie haben, wird nach ihrem Tod vom Staat konfisziert.

1958: Panarabismus auf dem Vormarsch

Der Libanon war stets für ausländische Einflüsse offen, und so schlugen viele der großen Ideologien des 20. Jahrhunderts dort Wurzeln. Nachdem der ägyptische Offizier Gamal Abdel Nasser 1954 die Macht in Ägypten übernommen hatte, scharten sich auch viele Libanesen um das Banner des Panarabismus. All jene, die schon zuvor antiwestlich und antiisraelisch eingestellt gewesen waren, hatten nun einen Anführer.

Indem Nasser alle Araber zur Einheit unter seiner Führung aufrief, brachte er im Libanon den (christlichen) prowestlichen Präsidenten Camille Chamoun und den (sunnitischen) mit Nasser sympathisierenden Ministerpräsidenten gegeneinander auf.

Sehr zum Missfallen muslimisch-arabischer Nationalisten weigerte sich Chamoun 1956, die diplomatischen Beziehungen zu Frankreich und Großbritannien abzubrechen, nachdem diese beiden Länder zusammen mit Israel den Suezkanal besetzt hatten (auf Druck von US-Präsident Eisenhower mussten sie sich bald darauf zurückziehen). 1958 eskalierten die Spannungen durch eine Kombination von Ereignissen:

  • Vorwürfe des Wahlbetrugs bei den Parlamentswahlen 1957
     
  • Das Bestreben von Präsident Chamoun, die Verfassung zu ändern, um ihm eine zweite Amtszeit zu ermöglichen, wogegen sich heftiger Widerstand regte.
     
  • Die Gründung der Vereinigten Arabischen Republik (UAR), eines gemeinsamen Staates von Ägypten und Syrien unter Nassers Führung im Februar 1958: Sie führte im Libanon zu einer Stärkung des Panarabismus.
     
  • Der Mord an dem Journalisten Nasib al-Matni im Mai 1958. Al-Matni war, wie Chamoun, ein Maronit, aber ein oppositioneller, linksgerichteter, pro Nasser eingestellt. Sein Tod führte zu Massenprotesten von Muslimen; in Tyrus zertrampelten Demonstranten die Fahne des Libanon.
     
  • Die Revolution des 14. Juli im Irak, die das haschemitische Königshaus stürzte. Am folgenden Tag rief Präsident Chamoun die USA zu Hilfe. Bei der ersten Intervention der USA im Nahen Osten ließ Präsident Eisenhower unter Begleitung von 70 Kriegsschiffen mehr als 10.000 Marineinfanteristen am Strand von Beirut landen.

In den Unruhen des Jahres 1958 standen sich prowestliche Christen einer Front von antiwestlichen Christen und Muslimen gegenüber, die mit Nasser und der Idee arabischer Einheit sympathisierten. Laut einer damaligen Einschätzung der CIA würden die Muslime zumindest darauf bestehen, dass der Libanon zu einem islamischen Staat wird.

Das galt vor allem für die Sunniten. Aber auch unter den Schiiten gab es eine revolutionär-panarabische Stimmung, die sich in den Worten des schiitischen Parlamentssprechers Adil Osseiran äußerte, der sagte: „Der Libanon wird mit der arabischen Karawane marschieren, und jeder, der daran denkt, für andere Interessen als die der Araber zu arbeiten, wird im Libanon keinen Platz haben.“

Die Lage entschärfte sich, als Chamoun das Präsidentenamt an General Fouad Chehab übergab. Diesem gelang es, durch eine Reihe von Reformen das Verhältnis zwischen Muslimen und Christen zu befrieden und die Ruhe im Land wiederherzustellen.

1960er Jahre: Libanon wird zum Opfer der Fatah

Die Zeit von 1967 bis 1970 war in vielerlei Hinsicht der Höhepunkt der Popularität palästinensischer Organisationen, die sich dem bewaffneten Kampf verschrieben hatten, und Beirut wurde für diese Gruppen zu einem Zentrum der Agitation und Planung.

Der Sechs-Tage-Krieg im Juni 1967 hatte viele arabische Nationalisten überzeugt, dass sie Israel mit regulären Armeen allein nicht bezwingen konnten. „Wir dachten alle, dass der Marsch nach Haifa und Tel Aviv eine Angelegenheit von ein paar Wochen sein werde. Wie sich herausstellte, war der Marsch nach Suez ein Unternehmen von sechs Tagen“, schrieb die Flugzeugentführerin Leila Khaled einige Jahre später.

Nasser und andere arabische Regimes übten nun Druck auf die Regierung des Libanon aus, damit diese ebenso wie Jordanien ihr Territorium der Fatah für Angriffe auf Israel zur Verfügung stellte.

Mit der Ankunft der Fatah und anderer PLO-Gruppierungen war es mit dem Frieden im Libanon endgültig vorbei. Ein Vorbote dessen, was das Land erwartete war der 26. Dezember 1968. Bei einem Zwischenstopp in Athen wurde der El-Al-Flug 253 von Tel Aviv nach New York von zwei aus Beirut kommenden Mitgliedern der im Libanon stationierten PFLP (Popular Front for the Liberation of Palestine) mit Maschinenpistolen und Handgranaten angegriffen. Der 50-jährige israelische Marineingenieur Leon Shirdan aus Haifa wurde getötet, zwei Frauen verletzt. Die beiden Terroristen wurden festgenommen und gaben an, sie hätten alle Israelis an Bord töten wollen. Zwei Tage nach dem Anschlag griff ein israelisches Kommando den Flughafen Beirut an und zerstörte zwölf Passagierflugzeuge libanesischer Fluggesellschaften.

Zwischen Mai und Oktober 1969 kam es in verschiedenen Teilen des Libanon zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der libanesischen Armee und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO, Palestine Liberation Organization), insbesondere in den Gebieten im syrisch-libanesisch-israelischen Grenzgebiet, wo diese ihre Stützpunkte errichtet hatte.

Dass der libanesische Staat dort aufgehört hatte, seine rechtmäßige Souveränität auszuüben, empörte Teile der libanesischen Armee, der christlich-libanesischen Bevölkerung und auch viele Sunniten. Doch Ägypten und Syrien zwangen Präsident Charles Helou, das hinzunehmen.

Im Herbst 1969 reiste eine Delegation der libanesischen Armee unter der Leitung von General Imil Bustani zu einem von Nasser organisierten Treffen nach Kairo, wo sie sich mit einer PLO-Delegation unter der Leitung von Jassir Arafat traf. Das Ergebnis des Treffens war das sogenannte Kairoer Abkommen, das am 3. November 1969 von Bustani unterzeichnet wurde und die offizielle Anerkennung der „palästinensischen Revolution“ durch den Libanon beinhaltete. Es unterstellte die palästinensischen Flüchtlingslager der Fatah und machte sie zu exterritorialen Gebieten, die von der libanesischen Polizei und Armee nicht betreten werden.

Das Abkommen gab den Palästinensern die Erlaubnis, den „bewaffneten Kampf“ von libanesischem Boden aus zu führen, unter der Bedingung, dass dies nicht die „Souveränität und das Wohlergehen des Libanon“ untergräbt. Doch sollten das Wohlergehen und die Souveränität des Libanon infolge dieser Entscheidung schweren Schaden nehmen.

1970 kam es in Jordanien zu einem offenen Krieg zwischen dem König und der PLO. Am 6. September 1970 entführte die zur PLO gehörende Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) drei Passagierflugzeuge, ein viertes drei Tage später. Eines leitete sie nach Kairo, zwei auf den abgelegenen jordanischen Flugplatz Dawson’s Field, ein Gebiet, in dem die PLO einen Staat im Staat geschaffen hatte. Dort trennten die Kidnapper die nichtjüdischen Passagiere von den jüdischen und ließen die nichtjüdischen am 11. September frei. Die Juden behielten sie als Geiseln und forderten die Freilassung mehrerer Terroristen, die in der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz und Großbritannien inhaftiert waren.

Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, sprengten sie vor der versammelten internationalen Presse die beiden Flugzeuge in die Luft. Das war dem jordanischen König Hussein zu viel: Er befahl der Armee, gegen Arafats Kämpfer vorzugehen und ließ seine Luftwaffe die palästinensischen Flüchtlingslager in Jordanien bombardieren. Syrien schickte einen Panzerverband zur Unterstützung der PLO. Die Kämpfe dauerten mit Unterbrechungen bis Juli 1971, dann zog Arafat mit dreitausend Kämpfern in den Libanon. Beirut wurde Arafats Hauptquartier.

Bürgerkrieg im Libanon

Der Libanon wurde nun zum bevorzugten Ausgangspunkt für grenzüberschreitende Überfälle der PLO auf Israelis. Im Mai 1974 nahmen aus dem Libanon kommende PLO-Terroristen in einer Schule im nordisraelischen Ma’alot 105 Schüler und zehn Erwachsene als Geiseln. Sie töteten 25 Kinder und sechs Erwachsene. In trauriger Erinnerung ist auch das von der Fatah verübte Küstenstraßenmassaker vom März 1978, bei dem 39 Israelis getötet wurden, darunter 13 Kinder. Diese Bluttat führte zum ersten Einmarsch der israelischen Armee im Libanon, der eine Woche dauerte.

Im Libanon selbst führte die Präsenz von Jassir Arafats PLO zu einem 15-jährigen Bürgerkrieg, der 200.000 Menschen das Leben kosten sollte. Auslöser war ein Streit zwischen bewaffneten Mitgliedern der christlichen Phalange-Bewegung auf der einen und PLO-Kämpfern auf der anderen Seite.

Wegen einer Taufe in einem vorwiegend von Maroniten bewohnten Ostbeiruter Stadtteil hatten Sicherheitskräfte von Phalange-Führer Pierre Gemayel den Verkehr umgeleitet. Die PLO-Kämpfer waren nicht einverstanden damit, einen Umweg fahren zu müssen. Es kam zum Streit, ein Schuss fiel, der Fahrer des PLO-Autos war tot. Die PLO rächte sich, indem sie noch am selben Tag einen Anschlag auf Pierre Gemayel verübte, als dieser gerade die Kirche verließ.

Gemayel überlebte, doch der Vater des getauften Kindes und drei seiner Bodyguards wurden getötet. Die Phalangisten wiederum rächten sich, indem sie auf die Passagiere eines Busses schossen, der der PLO gehörte und aus den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila kam. Bei diesem Anschlag, der als das Bus-Massaker bekannt wurde, wurden mehr als 20 Menschen getötet. In der Folge griff die PLO auch die libanesische Armee an. Diese war, anders als die jordanischen Streitkräfte einige Jahre zuvor, nicht stark genug, um die PLO zu besiegen.

Die Folge waren 15 Jahre Bürgerkrieg, in dessen Zuge das Land teils von Syrien, teils von Israel besetzt wurde. Syrien griff ab dem Frühjahr 1976 in den libanesischen Bürgerkrieg ein. Im Mai 1976 wählte das libanesische Parlament – das während des Krieges in einer Villa im Südosten Beiruts zusammentrat – den Kandidaten Syriens, Élias Sarkis, zum Präsidenten. Kurz darauf schickte der syrische Diktator Hafiz al-Assad 40.000 Soldaten in den Libanon, um einen Waffenstillstand durchzusetzen. Eine Vermittlung der Arabischen Liga legalisierte die syrische Besatzung von Teilen des Libanon als Teil einer arabischen Friedenstruppe.

Israel intervenierte im Sommer 1982, nachdem Mitglieder der palästinensischen Abu-Nidal-Organisation versucht hatten, Shlomo Argov, den israelischen Botschafter in London, zu ermorden. Israel gelang es, die PLO aus dem Süden des Libanon zu vertreiben. Im August musste Arafat auch sein Quartier in Beirut räumen. Mit griechischer Hilfe setzte er nach Tunis über.

Anfänge der Hisbollah

Die Präsenz Israels und einer von den USA und Frankreich geführten multinationalen Friedenstruppe reizte den iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini dazu, im Libanon eine schiitische Armee unter seiner Führung aufzubauen, um Israelis und Amerikaner zu töten: die Hisbollah.

Im Sommer 1983 kamen bei Bombenanschlägen der Hisbollah 241 amerikanische und 58 französische Soldaten ums Leben, die in Beirut als Teil der multinationalen Friedenstruppe stationiert waren. Der nach der israelischen Invasion neugewählte Präsident Beschir Gemayel fiel am 14. September 1982 einem Attentat zum Opfer. Um Rache zu nehmen, verübten dessen Anhänger ein Massaker in den von der PLO kontrollierten Flüchtlingslagern Sabra und Shatila. Gemayels Bruder Amin Gemayel wurde zum neuen Präsidenten gewählt.

1983 einigten sich die libanesische Regierung und Israel auf einen Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land. Die syrische Regierung lehnte das ab. In den von Israel geräumten Gebieten brach nun die heftigste Phase des Bürgerkriegs aus. Innerhalb des schiitischen Lagers kam es ab 1985 zu Kämpfen zwischen der von Syrien unterstützten Amal-Miliz und der Hisbollah.

Durch den Bürgerkrieg verschoben sich auch die Kräfteverhältnisse im Libanon; die Schiiten gewannen gegenüber den bis dahin wirtschaftlich und politisch führenden Sunniten an Macht. Aus israelischer Sicht führte der libanesische Bürgerkrieg zu folgendem Ergebnis: Die PLO wurde aus dem Land vertrieben, doch ihren Platz nahmen nun die Hisbollah und der Iran ein.

Syrische Besatzung

1989 wurde der libanesische Bürgerkrieg durch einen im saudi-arabischen Ort Taif zwischen den libanesischen Parteien ausgehandelten Vertrag beendet. Das Taif-Abkommen wurde am 4. November 1989 vom libanesischen Parlament angenommen, wobei seine wichtigsten Punkte in der Entwaffnung aller Milizen und einer Änderung der Aufteilung der Parlamentssitze zwischen Christen und Muslimen bestehen – nicht mehr sechs zu fünf, sondern eins zu eins. Außerdem wurde bestimmt, dass der Parlamentssprecher ein Schiit sein muss.

Frieden aber kehrte im Libanon nach dem Ende des Bürgerkriegs nicht ein. Das Land blieb zunächst weitere 15 Jahre lang unter syrischer Besatzung. Die USA und der Westen hatten 1990 und danach weggeschaut, weil Syrien als wichtiger Partner in der Koalition gegen Saddam Hussein galt, nachdem dieser am 2. August 1990 Kuwait besetzt hatte.

Erst im September 2004 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat auf Betreiben der USA und Frankreichs eine Resolution (UN-Resolution 1559), in der ein vollständiger Rückzug Syriens, freie Wahlen im Libanon und eine vollständige Umsetzung des Taif-Abkommens – also auch eine Entwaffnung der Milizen – gefordert wurden.

Wenige Monate später, am 14. Februar 2005, wurde der ehemalige Ministerpräsident Rafik al-Hariri ermordet, der ein prominenter Gegner der syrischen Besatzung war.

Sein gewaltsamer Tod führte im Libanon zu unter dem Namen Zedernrevolution bekannt gewordenen Massenprotesten. Zusammen mit dem ausländischen Druck zwangen diese den syrischen Diktator Baschar al-Assad, seine Truppen aus dem Land zurückzuziehen. Bei ihrem Rückzug überließ die Armee der Hisbollah ihre Raketen, die diese im Jahr darauf gegen Israel einsetzte.

Hisbollah

Am 2. Juli 2006 drangen Hisbollah-Kämpfer in israelisches Territorium ein. Sie überfielen zwei israelische Militärfahrzeuge aus dem Hinterhalt, töteten drei Soldaten und entführten zwei weitere: Eldad Regev und Ehud Goldwasser. Der Angriff löste den zweiten Libanonkrieg aus, den der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert mit dem Ziel führte, Regev und Goldwasser zu befreien.

Er dauerte einen Monat und führt zu großen Schäden an der Infrastruktur. Die Stellung der Hisbollah erschütterte er nicht.

Dabei wäre nun der richtige Augenblick gewesen, die Hisbollah – in Einklang mit dem Taif-Abkommen – zu entwaffnen. Der UN-Sicherheitsrat forderte in seiner am 11. August 2006 beschlossenen Resolution 1701 die vollständige Umsetzung des Taif-Abkommens, wozu auch eine Entwaffnung der Hisbollah gehört hätte. Das geschah aber nicht – und es gab auch vonseiten westlicher Regierungen keinerlei Anstalten, entsprechenden Druck auszuüben.

Die UNIFIL-Truppe, die überwachen soll, dass die Hisbollah zumindest keinen Waffennachschub erhält, ist ohnmächtig und wird von der Terrororganisation nach Belieben herumgeschubst und drangsaliert.

Die Hisbollah ist weiterhin ein Staat im Staat und stärker als der Staat selbst. Das zeigte sich 2008, als die libanesischen Behörden ein vom Iran aufgebautes Glasfasertelekommunikationsnetz entdeckten. Als Ministerpräsident Fouad Siniora es ausschalten wollte, besetzten schwer bewaffnete Hisbollah-Kämpfer Beirut, drangen in christliche Viertel ein, zündeten die Gebäude von Zeitungen an und nahmen das staatliche Fernsehen vom Äther. Es drohte ein neuer Bürgerkrieg. Die Hisbollah zeigte, dass sie den Libanon nach Belieben dominiert.

Im Doha-Abkommen von Mai 2008 einigten sich die Konfliktparteien auf einen Eintritt der Hisbollah in die libanesische Regierung. Sie und ihre Verbündeten stellten fortan elf von 30 Ministern und haben mit mehr als einem Drittel der Kabinettsmitglieder laut dem Taif-Abkommen ein Vetorecht über alle Entscheidungen der Regierung.

Mit dem Bürgerkrieg in Syrien ab 2011 wurde der Libanon Zufluchtsort für Hunderttausende Flüchtlinge. Nachdem die Hisbollah schon den Libanon und seine Demokratie zerstört hatte, half sie ab 2012 zusammen mit Russland dem syrischen Diktator Baschar al-Assad, dessen Kontrolle über das Land wiederherzustellen.

Zu wirtschaftlichen Reformen im krisengeschüttelten Libanon ist die Regierung unter Beteiligung der Hisbollah nicht willens. Ein Beispiel für die Misswirtschaft ist die marode Elektrizitätsgesellschaft. Pro Jahr gibt der Libanon, eines der am höchsten verschuldeten Länder der Welt, umgerechnet etwa 1,7 Milliarden Euro zur Subventionierung der Elektrizitätsgesellschaft Electricité du Liban (EDL) aus – das ist etwa die Hälfte des Haushaltsdefizits bzw. ein Fünftel der Staatseinnahmen. Eine „schwere Belastung des Haushalts“ nennt das die Weltbank seit Jahren. Die Hisbollah aber will gar keine funktionierende, marktwirtschaftlich arbeitende Stromversorgung, denn sie erzielt hohe Einnahmen mit dem illegalen Verleih von Dieselgeneratoren.

Weil selbst die Regierung kein Interesse daran hat, im Libanon Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft herzustellen, geht es mit dem Land immer weiter bergab, und wer qualifiziert ist und arbeiten möchte, geht ins Ausland.

Libanon – eine iranische Kolonie

Es gibt im Libanon seit 60 Jahren ein wiederkehrendes Muster: Da ist ein schwacher Staat, der der Kernaufgabe eines jeden Staates – für Sicherheit zu sorgen und das Gewaltmonopol innezuhaben – nicht nachkommt.

Diese Schwäche nach innen korrespondiert mit einer Schwäche nach außen. Der Libanon ist im Lauf des 20. Jahrhunderts zu einem Schachbrett der Außenpolitik regionaler Akteure geworden. Dazu kamen Ideologien, die darauf aus waren, das kleine Land mit Gewalt in die große Politik zu zerren – im Namen des Panarabismus, des „palästinensischen Befreiungskampfes“ oder unter dem Banner Ajatollah Khomeinis. In allen drei Fällen war der Hass auf Israel die treibende Kraft. Dieser führte dazu, dass der Libanon am Ende zu einer iranischen Kolonie wurde, kaum mehr als eine staatliche Hülle für die vom Iran gelenkte Hisbollah.

Deren Chef Hassan Nasrallah prahlt im Fernsehen damit, dass die Raketen seiner Organisation jeden Punkt Israels erreichen könnten – so werde er Israel „in die Steinzeit zurückbomben“. Was im Falle eines solchen Krieges aus dem Libanon würde, ist ihm egal. Der Libanon ist von einer Organisation besetzt, deren Interessen keine Schnittmenge haben mit den Interessen der Libanesen, sondern allein die wahnhaften Ziele jenes schiitischen Kults sind, der seit 1979 den Iran besetzt hält.

Eines der vielen Zeichen dieser Besatzung ist die Errichtung eines Denkmals für Qassem Soleimani, den ehemaligen Kommandanten der Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarden, der am 3. Januar bei einem amerikanischen Luftangriff ums Leben gekommen ist, im südlibanesischen Dorf Maroun Al-Ras. „Sind wir im Libanon oder im Iran?“, fragte May Chidiac, die frühere Ministerin für Verwaltungsentwicklung, auf Twitter.

Die Hisbollah wurde mit militärischer und finanzieller Hilfe des Iran aufgebaut und hat sich dank massiver iranischer Unterstützung von einer rein militärischen Gruppierung in eine bewaffnete politische Partei verwandelt, die das politische Leben im Libanon prägt und den Libanon zum Vorposten des iranischen Regimes macht. Systematisch hat der Iran im Libanon seit Anfang der 1980er Jahre einen Staat im Staat aufgebaut – samt eigener Rundfunkanstalten, Krankenhäuser, Bildungs- und Wohlfahrtseinrichtungen und einer parallelen Verwaltung.

„Fast jedes iranische Regierungsministerium, einschließlich der Ministerien für Geheimdienste, Bildung, Telekommunikation, Gesundheit, Wohlfahrt, Kultur und islamische Führung, unterhält Büros in Beirut“, schrieb der amerikanische Iran-Analyst Mehdi Khalaji schon 2006. Seither hat der Iran die Kontrolle des Landes noch stärker ausgedehnt.

Heute könnte wahrscheinlich nur noch ein Sturz des iranischen Regimes Besserung bringen. Dann könnte eine Entwaffnung der Hisbollah auf die Agenda gesetzt werden. Nur so könnte der Libanon vielleicht an seine demokratischen Traditionen anknüpfen, wieder zu einem leuchtenden Beispiel im Nahen Osten werden. Und nur so könnte „der völlige Respekt gegenüber unterschiedlichen Meinungen und Glaubensrichtungen“, von dem Malik 1948 sprach, wieder zum Fundament der libanesischen Gesellschaft werden.


Autor: Mena Watch
Bild Quelle:


Dienstag, 22 September 2020