Abschiebungen in den Iran aussetzen!

Am heutigen Tage ist Ebrahim Abdi Jenekanlo, ein Kurde aus Ost-Kurdistan (Rojhelat) in den Iran abgeschoben worden. Ebrahim suchte in Deutschland Schutz vor der Inhaftierung und Folter durch die iranischen Behörden, von denen auch Mitglieder seiner Familie betroffen sind.

Kurd*innen im Iran sind – besonders wenn sie politisch aktiv sind – von der Verfolgung durch das iranische Regime bedroht. Viele von ihnen werden zu langen Haftstrafen oder sogar zum Tode verurteilt. Die Menschenrechtsorganisation Hengaw gibt an, dass in der ersten Jahreshälfte 2020 knapp ein Viertel der Hingerichteten im Iran Kurd*innen waren. Besonders in der Folge der Massendemonstrationen im November 2019 wurden immer wieder zahlreiche Demokratie-, Frauenrechts- und Umweltaktivist*innen verhaftet, gefoltert und ermordet. Allein in den vergangen zwei Wochen sind dabei mindestens 76 Kurd*innen inhaftiert worden.

Obwohl die zahlreichen Menschenrechtsverstöße im Iran bekannt sind und trotz des Einsatzes des bayerischen Landtagsabgeordneten Cemal Bozoğlu, Bündnis 90/Die Grünen, dem unser Dank gilt, haben die zuständigen bayerischen Behörden die Abschiebung durchgeführt und damit einen weiteren Kurden der Gefahr der Inhaftierung und der Hinrichtung ausgesetzt.

„Wir fordern die Bundesregierung sowie die Innenministerkonferenz dazu auf, umgehend die Abschiebungen in den Iran auszusetzen, bis es eine klare Veränderung im Umgang mit den Menschenrechten gibt“, fordert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Mehmet Tanriverdi.

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Autor: Kurdische Gemeinde D
Bild Quelle: Archiv

Freitag, 29 Januar 2021