Zarif zu Biden: Rückkehr zum Atomabkommen ohne Zugeständnisse

Der iranische Außenminister fordert Biden nachdrücklich auf, "einen besseren Weg zu wählen", indem er zum Atomabkommen von 2015 zurückkehrt, ohne es neu zu verhandeln.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif forderte am Freitag US-Präsident Joe Biden auf, "einen besseren Weg zu wählen", indem er zum Atomabkommen zwischen dem Iran und den Weltmächten von 2015 zurückkehrt, berichtet Reuters .

Zarif, der in der Zeitschrift Foreign Affairs schrieb, warnte auch davor, dass die Gelegenheit verpasst würde, wenn Washington auf weiteren iranischen Zugeständnissen im Vorfeld besteht.

Biden "kann damit beginnen, alle seit dem Amtsantritt von Trump verhängten Sanktionen aufzuheben und zu versuchen, das Atomabkommen von 2015 wieder aufzunehmen und einzuhalten, ohne seine sorgfältig ausgehandelten Bedingungen zu ändern", schrieb der iranische Top-Diplomat.

"Im Gegenzug würde der Iran alle Abhilfemaßnahmen rückgängig machen, die er nach dem Rückzug von Trump aus dem Atomabkommen ergriffen hat", fügte er hinzu und betonte, dass die "Initiative direkt bei Washington liegt".

Zarif betonte auch, dass vorübergehende Beschränkungen der iranischen Verteidigungs- und Raketenbeschaffung im Rahmen des Abkommens von 2015 nicht erneut ausgehandelt werden können.

Der frühere Präsident Donald Trump zog sich vor fast drei Jahren aus dem Abkommen von 2015 zurück und verhängte erneut lähmende Sanktionen gegen die Islamische Republik.

Der Iran wiederum hat seine Einhaltung des Abkommens von 2015 schrittweise zurückgefahren .

Biden hat den Wunsch geäußert, zu dem Abkommen von 2015 zurückzukehren, das ausgehandelt wurde, als er während der Obama-Regierung als Vizepräsident fungierte. Kürzlich teilte er der New York Times mit, dass er zum Abkommen von 2015 zurückkehren werde, wenn der Iran es wieder einhalten würde.

Am Dienstag teilte Bidens designierter Außenminister Antony Blinken dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats während einer Anhörung zur Bestätigung mit, dass er sich mit US-Verbündeten über die Möglichkeit eines erneuten Abschlusses eines Atomabkommens mit dem Iran beraten werde.

Blinken betonte auch, dass die USA "weit davon entfernt" seien, zum Deal zurückzukehren.

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Mittwoch , der Iran müsse die Einhaltung der Beschränkungen des Abkommens von 2015 wieder aufnehmen, damit die USA an den Tisch kommen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres - ATOMGESPRÄCHE DER UN-VETOMÄCHTE MIT DEM IRAN: ZARIF // NUCLEAR TALKS E3/EU+3 AND IRAN: ZARIF, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=33819350

Samstag, 23 Januar 2021